**Meinungsfreiheit vor dem Aus⁉️ Kritik bald strafbar⁉️ Urteil gegen Bendels Interview Martin Hess**

In einem alarmierenden Urteil wurde David Bendels, Chefredakteur des Deutschlandier, zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, weil er ein satirisches Meme veröffentlicht hat, das die Innenministerin in einem negativen Licht zeigt. Diese Entscheidung wirft dunkle Schatten auf die Meinungsfreiheit in Deutschland und lässt an der Unabhängigkeit der Justiz zweifeln. Martin Hess, Bundestagsabgeordneter der AfD, äußert sich zu den beunruhigenden Entwicklungen in der deutschen Rechtsprechung.

„Wir erleben hier einen Anschlag auf unsere Demokratie“, so Hess. Anstatt die wirklichen Herausforderungen, wie die alarmierende Zunahme von Gewaltkriminalität, anzugehen, wird die Regierung kritische Stimmen härter bestraft als tatsächliche Verbrecher. Im Kontrast dazu steht die Kriminalstatistik: Während Messerangriffe und andere Gewaltverbrechen sprunghaft ansteigen, wird das Verfolgen von Meinungsdelikten zur Priorität.

Die Ampel-Koalition plant, die Meinungsfreiheit weiter einzuschränken. Im Koalitionsvertrag sind gefährliche Maßnahmen verankert, die besagen, dass „falsche Tatsachenbehauptungen“ nicht von der Meinungsfreiheit geschützt sind. Dies könnte als Werkzeug genutzt werden, um Kritiker zum Schweigen zu bringen. Hess warnt vor einem „digitalen Bürgerkonto“ und einer polizeilichen Überwachung, die an autoritäre Systeme erinnert.

„Wir rutschen in einen unfreiheitlichen Staat“, sagt Hess und fordert die Wähler auf, ihre Stimme zu erheben und sich gegen diese Entwicklungen zu wehren. Die Zeit drängt: Die Freiheit der Meinungsäußerung steht auf dem Spiel, und jeder Bürger muss sich bewusst werden, dass die nächste Einschränkung der Rechte bereits vor der Tür steht. Ein Aufbegehren ist unerlässlich, um die Demokratie zu verteidigen, die wir alle schätzen.